SPD Ratsfraktion fordert: Folge-Konjunktur-Programm für Sehnde

Die jetzt für die Stadt Sehnde zur Verfügung stehenden Mittel aus dem Konjunkturprogramm des Bundes sollen zur Energiekostensenkung eingesetzt werden. Deshalb sollen in der kommenden Ratssitzung Investitionen in energetisch notwendige Sanierungen von städtischen Gebäuden wie Turnhallen und Grundschulen beschlossen werden.

Die Sehnder Sozialdemokraten fordern nun mit einem Zusatzantrag zur Ratssitzung, diese eingesparten Energiekosten wieder für Zinszahlungen auszugeben, was eine Kreditaufnahme für neue Maßnahmen ermögliche. Als Beispielrechnung führt der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Toboldt eine angenommene Einsparung der Energiekosten von 50.000,- Euro auf. Wenn man diese Einsparung als Zinslast im nächsten Haushaltsplan wieder einsetzen würde, könnte damit zu Konditionen eines Kommunalkredites etwa 1 Mio. Euro Kredit aufgenommen werden. Mit diesem Kredit wären dann andere Maßnahmen, die im jetzigen Paket nicht enthalten sind, finanzierbar. Als neue Maßnahmen benennt die SPD-Fraktion z.B. den Abriss des Pavillons mit einem neuen Anbau an die Grundschule Rethmar, eine notwendige Entkrampfung der Raumsituation an der Kooperativen Gesamtschule oder weitere Sanierungsmaßnahmen an Turnhallen.

„Die Sehnder Maßnahmen aus den Mitteln des Konjunkturpaketes werden mit der Begründung ausgewählt, möglichst hohe Energiekosteneinsparungen zu erzielen, damit mit den eingesparten Energiekosten Spielraum für neue Investitionen geschaffen werden kann. Die Begründungen von heute müssen auch bei den nächsten Haushaltsplanberatungen noch gelten. Schließlich sind die Bundesmittel dazu gedacht, die Konjunktur anzukurbeln und nicht die kommunalen Haushalte zu entschulden. Wir schaffen somit ein eigenes Folge-Konjunktur-Programm für Sehnde. Das ist dann die immer geforderte Nachhaltigkeit!“ so der Fraktionsvorsitzende der SPD Wolfgang Toboldt.